13.02.2021
Bericht aus dem Gemeinderat

UEHLFELD. Gestern fing die Sitzung bereits eine Stunde früher an, weil zwei TOPs aus der öffentlichen Sitzung nichtöffentlich vorberaten werden sollten. Schwerpunkt dabei war die nicht unerhebliche Gebührenerhöhung bei den Wassergebühren und deren Gründe. Dass es sowas tatsächlich gibt, war mir dann auch neu. Aber man lernt ja nie aus…

Ich jedenfalls konnte, als es dann vorbei war, auch nach mehrmaligem Nachdenken keinen einzigen Grund dafür finden, warum das jetzt unbedingt nichtöffentlich hat sein müssen. Vermutungen dazu habe ich natürlich schon…

Der erste TOP der öffentlichen Sitzung war dann eine Formsache. So war die Wasserabgabesatzung in Bezug auf die vorhandenen elektronischen Wasserzähler aufgrund datenschutzrechtlicher Vorgaben anzupassen.

Das Highlight war für mich dann die bereits angesprochene Erhöhung der Wassergebühren. Ich habe dazu in meinen Unterlagen nachgeschaut und festgestellt, dass ich eine letzte Erhöhung der Wassergebühr im Bescheid aus dem Jahr 2008 gefunden habe. Damals wurde die Gebühr von 1,55 €/m³ auf 1,75 €/m³ erhöht.

Ein ungewöhnlich langer Zeitraum ohne jegliche Veränderung, da ja trotz allem das Kostendeckungsprinzip einzuhalten ist, was eigentlich einer jährlichen Kalkulation und entsprechender Anpassung nach oben oder unten erfordert. Erfreulicherweise wurde dann aber im Jahr 2018 ein Kommunalberatungsbüro damit beauftragt, mal wieder zu kalkulieren. Aus der zurückliegenden Zeit wurde dann auch ein fünfstelliger Fehlbetrag festgestellt, der aber leider nicht sofort durch eine geringfügige Gebührenerhöhung in 2019 ausgeglichen worden ist.

Stattdessen kam im Jahr 2019 nochmals ein höherer fünfstelliger Ausgabebetrag für ein beauftragtes Büro dazu, welches die Geschossflächen im Gemeindegebiet ermittelt hat. Aber auch im Jahr 2020 erfolgte leider keine entsprechende Gebührenanpassung aufgrund des inzwischen angewachsenen Fehlbetrags.

Schließlich kommt dann aus dem Jahr 2020 nochmals ein hoher fünfstelliger Betrag dazu. Dieser resultiert größtenteils aus der Erhöhung des Einkaufspreises für den Fremdwasserbezug von der FWF von 1,05 €/m³ auf 1,20 €/m³. Ein Verlust dieses eingekauften Wassers von insgesamt ca. 30% in der gesamten Anlage wegen Undichtigkeiten, für den die Gemeinde deshalb keine Einnahmen generieren kann, macht die Angelegenheit zudem nicht leichter…

In Summe hat sich also über einen mehrjährigen Zeitraum ein Fehlbetrag im niedrigen sechsstelligen Bereich angesammelt, der natürlich jetzt mal ausgeglichen werden muss.

Die erfolgte Kalkulation über den neuen 4-Jahreszeitraum ergibt dabei eine zu erhebende Wassergebühr von 2,61 €/m³, was letztlich zu einer stattlichen Gebührenerhöhung von 0,86 €/m³ (netto) führt.

Leider ein unvermeidbarer Schritt, der nach meinem Empfinden in einem Schritt sehr hoch ist. Ich habe deshalb bei der Kämmerei beantragt, dass hierzu regelmäßig zum Jahresende eine Übersicht der Kosten-/Einnahmenentwicklung vorgelegt wird, um künftig durch rechtzeitige, moderate Anpassungen derart hohe Gebührenschwankungen zu vermeiden, was mir auch zugesagt wurde.

Es folgten zwei Bauanträge, bei denen es wieder um erfreuliche Nachverdichtungen geht. Auf einer bestehenden Garage in Uehlfeld wird eine Wohnung errichtet. Zudem wird in Voggendorf eine Scheune ausgebaut, wodurch vier neue Wohnungen entstehen sollen.

Gegen einen Bebauungsplan in Weisendorf hatten wir natürlich keine Einwände.

Mit dem üblichen Bürokratiemonster hatten wir es dann bei der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur 6. Änderung des gemeindlichen Bebauungsplans „Am Schleifweg“ zu tun. Größere Probleme gab es dabei aber keine. Dauert aber halt immer…

Der entsprechend angepasste Entwurf des Plans wurde schließlich gebilligt und die zweite Auslegungsrunde des Bebauungsplans wurde beschlossen.

Vom Bürgermeister wurde schließlich berichtet, dass wir in der Kindertagesstätte ab Oktober wohl wieder mehr Kinder haben werden. Die Belegungszahl soll demnach von derzeit 125 auf dann 158 Kinder anwachsen.

Zudem ist in der ersten Juliwoche eine Partnerschaftswoche mit unserer polnischen Partnergemeinde vorgesehen, vorausgesetzt natürlich, die Lage hat sich bis dahin entsprechend normalisiert.

Der öffentliche Teil war dann um 20:45 beendet. Der anschließende nichtöffentliche Teil ging noch etwas länger…

Das war´s wieder mal. Ich wünsche euch ein schönes Wochenende.

Aber jetzt erstmal: raus mit euch bei dem Wetter!

Euer

Norbert Stoll