Aktuelles aus dem Gemeinderat

21.05.2021
Bericht aus dem Gemeinderat

UEHLFELD. Die gestrige Sitzung begann bereits um 18.00 Uhr mit der Besichtigung der Baustelle des Rathauses bzw. der Geschäftsstelle der VG. Dabei konnten wir den Baufortschritt im Bauabschnitt 2 besichtigen, in dem die Verwaltung (wieder) ihre Räume beziehen wird.

Ich meine, es wird sehr schön werden, auch wenn man sich das auf einer Baustelle immer nur schwer vorstellen kann. Änderungen in der Planung waren dabei nicht zu besprechen, so dass es eine reine Besichtigungstour war.

Um 19.15 Uhr machten wir uns dann auf den Weg in die Halle zur Sitzung, die um 19.35 Uhr begann.

Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten der Gemeinderatssitzung:

1. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Tja, zum letzten Sitzungsprotokoll gab es natürlich einiges aufzuarbeiten. Gemeint sind die Äußerungen des Bürgermeisters in der letzten Sitzung gegen den neuen Gemeinderat, worüber ja ausgiebig berichtet worden ist.

Dazu wurde vom 3. Bürgermeister (der ja auch „neu“ ist) eine Stellungnahme verlesen, die von 9 der 10 neuen Gemeinderatsmitglieder verfasst und legitimiert worden ist. Diese Stellungnahme wurde auch an den anwesenden Vertreter der Presse übergeben.

Die Erklärung war ausdrücklich kurz und sachlich gehalten, denn an einer erneuten Konfrontation besteht unsererseits kein Interesse. In der Erklärung haben wir zwar unser Unverständnis über die getätigten Äußerungen zum Ausdruck gebracht, verbunden aber mit dem Wunsch nach einer künftig guten, respektvollen Zusammenarbeit zum Wohl unserer Gemeinde. Ausdrücklich haben wir auch zum Ausdruck gebracht, dass wir ebenso wie in der letzten Sitzung auch diesmal keine weitere Diskussion hierzu wünschen.

Die Erklärung wurde vom Bürgermeister zur Kenntnis genommen und auch von ihm wurde erklärt, dass auch ihm an einer guten Zusammenarbeit gelegen ist. Hoffen wir also, dass es tatsächlich so kommen wird und dass es keine weiteren „Rückfälle“ mehr gibt – und wenn, dann wenigstens leise!

Da jedoch all diese Aussagen überraschend – und darum ging es ja eigentlich bei diesem TOP - nicht im zu genehmigenden Sitzungsprotokoll aufgeführt sind, verlangten einige Mitglieder, dass diese Äußerungen schon in das Protokoll eingefügt werden sollten. Überraschenderweise gab es hierüber unterschiedliche Ansichten…

So kam es dann auch, dass das letzte Sitzungsprotokoll diesmal nur mehrheitlich mit 8:6 Stimmen genehmigt worden ist.

Ich persönlich hoffe, dass es das jetzt aber wirklich gewesen war und dass ab sofort endlich mal Ruhe einkehrt.

2. Bekanntmachungen aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung

Der Fischereiverein Schornweisach erhält auf dessen Antrag für den Anbau des bestehenden Gebäudes am Weisachsee einen Zuschuss in Höhe von 1.000 €.

Über einen weiteren Zuschussantrag der Evangelischen Kirchengemeinde wurde ebenfalls in der letzten nicht öffentlichen Sitzung beraten. Da es sich bei der beabsichtigten Anschaffung jedoch um keinen sakralen Zweck handelt, konnte sich hierfür keine Mehrheit finden, weshalb der Antrag mit nur einer Stimme Differenz sehr knapp abgelehnt wurde.

3. Vorstellung der neuen Jugendbeauftragten Nicole Berger-Gröning

Unsere neue Jugendbeauftragte stellte sich dem Gemeinderat vor, nachdem dies aufgrund der aktuellen Lage bisher verschoben wurde. Ich konnte ihre Ideen und Tätigkeiten durch meine Mitgliedschaft im Jugend- und Seniorenausschuss bereits seit ihrem „ersten Tag“ verfolgen und bin völlig überzeugt, dass wir hier einen Glücksgriff gelandet haben.

Ihre Vorhaben werden künftig auf mehreren Kanälen veröffentlicht werden (Amtsblatt, Homepage der Gemeinde, facebook, instagram). Ziel ist es, den Jugendtreff an möglichst vielen Tagen öffnen zu können.

Ein pralles Ferienprogramm wurde ebenfalls schon geplant. Freuen wir uns also auf eine klasse Jugendarbeit und lassen wir uns überraschen, wie sich alles entwickelt.

Highlight wird demnächst die Renovierung und Einrichtung des Jugendtreffs sein, die natürlich durch die Jugendlichen selbst nach deren eigenen Vorstellungen stattfinden soll. Der Jugendtreff wurde bereits von 60 Schülern unserer Schule mit sehr guter Resonanz besichtigt.

Also gebt es bitte an eure oder an bekannte Kids weiter und lasst sie reichlich an der Renovierung und Einrichtung teilnehmen! Los geht’s am 26. und 27.05.2021 von 13.00-17.00 Uhr sowie am 01./02.06.2021 zur gleichen Zeit.

4. Vorstellung der neuen Seniorenbeauftragten Martina Wawroschek

Anschließend stellte sich unsere neue Seniorenbeauftragte dem Gremium vor. Auch sie kenne ich aus dem gleichen Ausschuss bereits seit ihrem ersten Tag. Und auch bei ihr habe ich denselben positiven Eindruck.

Für ihre Tätigkeit hat sie ja ebenfalls bereits im Amtsblatt geworben, auch wurde vom Gemeinderat eine Stellenbeschreibung erstellt. Die erste Sprechstunde wurde positiv angenommen und stark beansprucht. Dabei wurden Wünsche geäußert, wobei sich die momentan fehlenden Sozialkontakte und eine daraus resultierende Vereinsamung als Hauptproblem der Senioren herausstellten.

Hierzu wurde von uns die gemeindliche Nachbarschaftshilfe wieder ins Gespräch gebracht. Diese soll nun ebenfalls wieder angegangen werden.

Die Vorstellung der beiden Damen war diesmal mein persönliches Highlight, da mir die Jugend- und Seniorenarbeit ein großes Anliegen ist und ich mich sehr darüber freue, dass wir nun offensichtlich auf einem sehr guten Weg sind!

5. Statusbericht vom Planungsbüro Liebberger zum aktuellen Rathausumbau und Bauzeitenplan

Von zwei Mitarbeitern des Architekturbüros wurden zunächst die Pläne (Grundrisse und Ansichten) präsentiert. Anschließend wurden die Bauzeiten- und die Kostenplanung vorgestellt:

Mitte Juni soll demnach die Fassade fertig werden und das Gerüst abgebaut werden, so dass man das „neue“ Rathaus komplett sehen kann.

Anfang September soll dann der Bauabschnitt 2 abgeschlossen sein, so dass die Verwaltung darin einziehen kann. Anschließend kann dann der Bürgersaal und die Bibliothek fertig gestellt werden, wo die Verwaltung derzeit untergebracht ist.

Ende Oktober soll schließlich auch dieses fertig sein, so dass wir darauf hoffen können, vielleicht sogar die erste Sitzung im neuen Sitzungssaal als „Kerwa-Sitzung“ abhalten zu können.

Damit liegt der Bauzeitenplan absolut im Rahmen, wird sogar leicht unterschritten. Über die derzeit vorherrschenden Lieferschwierigkeiten bei Baustoffen liegen dem Architekturbüro bisher keine Meldungen vor.

Die Kostenberechnung vom Herbst 2018 mit 4,3 Mio. Euro wurde im August 2020 auf 4,6 Mio. Euro korrigiert. Diese ist nach wie vor gültig. Abzüglich der vom Bürgermeister mitgeteilten zu erwartenden Förderleistungen in Höhe von 2,1 Mio. Euro verbleiben demnach Baukosten in Höhe von 2,5 Mio. Euro beim Markt Uehlfeld.

6. Tekturplan – Erweiterung FFW-Haus Schornweisach sowie Erweiterung des bestehenden Schützenhauses Schornweisach

Um in den Genuss von Fördermitteln des Bayerischen Sportschützenbundes (BSSB) zu kommen, musste der Bauantrag des Feuerwehrhauses entsprechend geändert und um die Erweiterung des Schützenhauses ergänzt werden.

Der Tekturplanung wurde einstimmig zugestimmt.

7. Verlängerung Nutzungsvertrag Sportschützengesellschaft Schornweisach

Wegen der Zuschüsse des BSSB, die an eine bestimmte Nutzungsdauer gebunden sind, wurde von der SSG Schornweisach beantragt, den aus den 80er Jahren stammenden Nutzungsvertrag über das Schießhaus entsprechend zu verlängern. Hierzu wurde grundsätzlich Zustimmung signalisiert. Da jedoch in diesem Zuge auch über eine Anpassung des Nutzungsentgelts beraten werden sollte, wurde beantragt, die weitere Behandlung in der nicht öffentlichen Sitzung weiter zu führen. Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt, so dass ich hier über den Ausgang nicht weiter berichten darf.

8. Sonstiges vom Bürgermeister

Am 15.06.2021 findet die nächste Bauausschuss-Sitzung statt, die aber ja leider nicht öffentlich ist.

Die Beprobung des Weisachsees vom 10.05.2021 wurde vorgelegt, welche ein ausgezeichnetes Ergebnis bescheinigt.

Durch eine Werbeagentur wurde im Rahmen des Förderprogramms „TeichKulturPark“ ein Hinweisschild für die Teichketten in Rohensaas erstellt. Hierfür wird derzeit ein geeigneter Standort gesucht.

Am Landratsamt wurde wegen der an der Wahl im September zu erwartenden Sicherheitsmaßnahmen angefragt, da dies für die Vorbereitungen wichtig sei. Eine Antwort ist jedoch noch nicht eingegangen.

9. Wünsche und Anfragen der Gemeinderäte

Es wurde nochmals das Thema Nachbarschaftshilfe der Gemeinde angesprochen, welches vom vorherigen Gemeinderat ins Leben gerufen wurde. Seitdem ist jedoch nichts mehr passiert. Gegenstimmen waren dazu keine zu vernehmen, so dass auch ich hoffe, dass dieses Thema wieder „reaktiviert“ wird, zumal bei der Nachbarschaftshilfe der Bürgerinitiative „Lebenswertes Uehlfeld“ immer wieder entsprechende Anfragen eingehen.

Es wird angesprochen, dass viele der Karpfen entlang des Karpfenrundwegs fehlen und daher nur noch die Befestigungsstäbe zu sehen sind. Hierzu wurde mitgeteilt, dass über den Verbleib der Karpfen nichts bekannt ist. Rohlinge sind jedoch nicht mehr vorhanden.

Es wird auf einen bereits im Oktober gestellten Antrag erinnert, der sich auf den Zustand und die Sanierung der Brücke in Voggendorf bezieht. Dieser Antrag wurde jedoch bereits im Bauausschuss behandelt. Dazu wird mitgeteilt, dass der neue Leiter des Bauamts derzeit bereits mit einem Sachverständigen in Kontakt sei, der die Sanierung möglichst vorbereiten und begleiten soll.

Es wird schließlich beantragt, mit dem Bürgermeister der Stadt Höchstadt Kontakt aufzunehmen, um den Weg von Gottesgab nach Schwarzenbach möglichst reparieren zu lassen. Hier ist ein Streckenabschnitt auf Höchstadter Gebiet in einem so schlechten Zustand, dass dort bereits Schilder mit „Emmentaler Weg“ aufgestellt wurden.

10. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

Es wurde darauf hingewiesen, dass die Straße von Tragelhöchstadt zur Egelsbach öfters von Fahrzeugen mit auswärtigen Kennzeichen zugeparkt sei. Dazu wird angefragt, ob hier die Zufahrt beschränkt werden kann. Es wurde zugesagt, dies prüfen zu lassen.

Um 21.45 Uhr war der öffentliche Teil diesmal beendet. Der nicht öffentliche Teil ging gestern bis 22.45 Uhr.

Persönliches Fazit: Relativ angenehme Sitzung diesmal. Kann gerne so weiter gehen…

Ich wünsche euch ein schönes Wochenende, bleibt gesund!

Euer Norbert Stoll