21.10.2022
Bericht aus dem Gemeinderat zur Sitzung vom 20.10.2022

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Marktgemeinderates Uehlfeld. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Marktgemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

UEHLFELD. Die Sitzung vom 20.10.2022 begann wegen der Kerwa in Schornweisach zu ungewöhnlicher Zeit, nämlich schon um 18.30 Uhr. Anwesend waren 11 Marktgemeinderatsmitglieder.

 

1. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das Sitzungprotokoll der Sitzung vom 07.10.2022 wurde genehmigt.

Abstimmung: genehmigt - 10:0 Stimmen (1 Enthaltung)

 

2. Tektur zum Bauantrag Neubau eines Zweifamilienhauses mit Einliegerwohnung in Schornweisach, Flur-Nr. 540; Erhöhung Garagenraumhöhe und Kniestock, Dachneigung

Gegen die vorgelegte Tektur bestanden keine Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wurde deshalb erteilt.

Abstimmung: genehmigt - 10:0 Stimmen (1 persönliche Beteiligung)

 

3. Vorbereitung der Umgestaltung des Bauhofes am Rathaus Uehlfeld, Rosenhofstr. 6 - Informationen

Es wurden erste Skizzen für die zentrale Unterbringung des Bauhofs auf dem Gelände hinter dem Rathaus vorgestellt. Damit soll gewährleistet werden, dass die aktuell bestehenden Außenlager nicht mehr benötigt werden. Sowohl Büro, Sozialräume, Garagen und auch sämtliches Material sollen dort Platz finden.

Mit der Detailplanung wird sich sicherlich der Bauausschuss demnächst beschäftigen. Eine Beschlussfassung ist nicht erfolgt.

 

4. Vorschlag zur Umgestaltung des ehemaligen Geländes der Kindereisenbahn neben dem Rathaus zu einer Jugend- und Seniorenbegegnungsstätte

Auf dem Gelände wird die Errichtung einer Boule-Bahn gewünscht. Ein Vorschlag, der einstimmige Zustimmung im Rat gefunden hat. Ergänzend hierzu wurde beantragt, das Grundstück komplett zu beplanen, um dort einen tatsächlichen „Begegnungsort“ zu errichten. In diesem Zusammenhang habe ich weitere Freizeitmöglichkeiten wie z.B. ein Beach-Volleyball-Feld in die Diskussion eingebracht. Das Thema soll im Bauausschuss weiter behandelt werden, zudem sollen die Zuschussmöglichkeiten dafür geprüft werden.

Der Gemeinderat stimmte dem schrittweisen Ausbau grundsätzlich zu. Es ist vorgesehen, dass sich der Gemeinderat  in einer der nächsten Sitzungen, spätestens Ende Januar 2023 erneut mit dem Thema befassen wird.

Abstimmung: genehmigt- 11:0 Stimmen

 

5. Mitteilungen des Bürgermeisters

In Uehlfeld gab es im letzten Jahr 29 Geburten, zum Stand 30.06.2022 hatten wir 3.150 Einwohner.

Eine beantragte zeitliche Beleuchtungsreduzierung im Bereich Rosenhof-/Garten- und Parkstraße ist wegen des schlechten Oberflächenbelags der Gehwege nicht zu empfehlen. Bei fehlender Beleuchtung könnte es aufgrund der Verkehrssicherungspflicht ansonsten zu Schadensersatzforderungen kommen.

Ein Besprechungstermin mit der Kirchenverwaltung Schornweisach wegen der Sanierung des Kindergartens musste erneut verschoben werden. Neuer Termin ist der 10.11.2022.

Wie derzeit in der Ukraine könnte es auch bei uns zu Stromabschaltzeiten kommen. Hierauf sollte jeder vorbereitet sein. Es wird empfohlen, sich mit ausreichend Wasser, Nahrung und Bargeld bzw. Taschenlampen auszustatten, um für einen längeren Stromausfall gerüstet zu sein.

Der Umbau des Kunststückhauses als Ausweichquartier für den Kindergarten Schornweisach hat begonnen.

In der Dezembersitzung am 08.12.2022 wird die Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters erfolgen. Außerdem ist ein neuer 3. Bürgermeister zu wählen.

Am 15.11.2022 findet ein letztes Gespräch wegen des noch ausstehenden Grunderwerbs bezüglich des Gehwegs im Rahmen der Dorferneuerung in Rohensaas statt.

 

6. Anfragen der Mitglieder des Marktgemeinderats

Erneut wurde eine offizielle Regelung zur bisher privat organisierten Nachbarschaftshilfe angeregt. Da hierbei kein Versicherungsschutz für die Helfer besteht, sollte eine gemeindliche Regelung erfolgen.

Erneut wurde die zu kurzfristige Übersendung der Sitzungsunterlagen für die Gemeinderatsmitglieder bemängelt (ich war es nicht!). Es sollte sich hier unbedingt etwas ändern, eventuell sollte dazu auch die Geschäftsordnung mit entsprechenden Regelungen versehen werden.

 

Ende der öffentlichen Sitzung

 

Die öffentliche Sitzung war um 19:45 Uhr beendet.

 

Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

Ein Zuhörer bedankte sich für die Zustimmung zur Errichtung der Boule-Bahn.

Ein weiterer Zuhörer fragte, wieso die Zuhörer nicht zu einem Tagesordnungspunkt das Wort erhalten können, während der Geschäftsstellenleiter, der ja auch nicht dem Gemeinderat angehört, ständig das Wort erhält. Ihm wurde erläutert, dass der Geschäftsstellenleiter auf Einladung des Bürgermeisters an den Sitzungen teilnimmt und dass er deshalb (wie auch eingeladene Ingenieure, Städteplaner, Referenten usw.) ein Rederecht hat.

 

Die nichtöffentliche Sitzung ging diesmal bis 21:00 Uhr.

 

Ich wünsche allen ein schönes Wochenende!

Euer Norbert Stoll

 


 

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