26.05.2023
Bericht aus dem Gemeinderat zur Sitzung vom 25.05.2023

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Marktgemeinderates Uehlfeld. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Marktgemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

UEHLFELD. Die Sitzung vom 25.05.2023 begann um 19:30 Uhr. Anwesend waren 13 Marktgemeinderatsmitglieder.

1. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Die Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2023 wurde zurückgestellt, da zunächst nochmal die richtigen Zahlen für das Pflaster für die Parkplätze am Rathaus geprüft werden sollen.

Abstimmung: zurückgestellt - 13:0 Stimmen 

 

2. Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf FlNr. 918/7 der Gemarkung Uehlfeld, Nähe Konrad-Adenauer-Str. - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 "Veit-vom-Berg-Straße"

Für das Bauvorhaben wird eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 "Veit-vom-Berg Straße" bezüglich der Unterschreitung der Dachneigung sowie der Überschreitung der Traufhöhe beantragt.

Es wurde beschlossen, dass der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die beantragten Befreiungen wurden genehmigt.

Abstimmung: genehmigt - 12:1 Stimmen  

 

3. Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf FlNr. 1284/1 der Gemarkung Uehlfeld, Blumenstraße 7 - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 "Rosenhof"

Der Tagesordnungspunkt konnte nicht behandelt werden, da die Bauantragsunterlagen nicht vorgelegen haben.

 

4. Bauantrag -  Errichtung von Garagen mit Nebenräumen und die Errichtung von einem Anbau auf FlNr. 1239/17 der Gemarkung Uehlfeld, Rosenhofsiedlung 2 - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 "Rosenhof"

Für das Bauvorhaben wird eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 "Rosenhof" bezüglich der Überschreitung des Baufensters beantragt.     

Es wurde beschlossen, dass der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die beantragte Befreiung wurde genehmigt.

Abstimmung: genehmigt - 12:1 Stimmen

 

5. Mitteilungen des Bürgermeisters

Die Nutzung des Jugendtreffs ist wegen der Nutzung des Gebäudes für die Kindergartengruppe aus Schornweisach derzeit leider nicht möglich. Es ist fraglich, ob die Nutzung noch vor den Sommerferien wieder möglich sein wird.

Heute fand der Notartermin zum Kauf des Gartens zwischen der Energiescheune und dem Rathausgelände statt. Der Kauf kann aber erst in der nächsten Sitzung beschlossen werden, da die Unterlagen noch nicht vorliegen.

 

6. Anfragen der Mitglieder des Marktgemeinderats

Wie schon in der letzten Sitzung, wird erneut wegen der Auflistung der noch ausstehenden Zuschüsse nachgefragt. Antwort: Die Zahlen liegen noch nicht vor.

Erneut werden die Sitzungsunterlagen für die Mitglieder des Gemeinderates bemängelt. Insbesondere werden die Unterlagen erst sehr spät zur Verfügung gestellt. Antwort: Wird an den Leiter der Geschäftsstelle weitergegeben.

Es werden verschiedene Vorfälle im Bereich eines landwirtschaftlichen Betriebs in einem Ortsteil vorgetragen. Antwort: Die Vorfälle waren bisher nicht bekannt und werden daher zunächst zur Kenntnis genommen.

Ich habe (wie schon in der Januar-Sitzung) erneut wegen der Straßenschäden und der Prüfung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Ortsdurchfahrt im Bereich des Torhauses sowie wegen der Prüfung eines Verkehrsspiegels an der abknickenden Vorfahrtsstraße in der Ortsmitte von Demantsfürth nachgefragt. Antwort: Die Sachverhalte wurden an das Straßenbauamt übermittelt, bisher ging dazu noch keine Antwort ein.

Ebenfalls in der Januar-Sitzung wurde von mir die Änderung bzw. der Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren beantragt. Antwort: Ist nach wie vor in Arbeit.

 

Ende der öffentlichen Sitzung

Die öffentliche Sitzung war um 20:10 Uhr beendet.

 

Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

keine

 

Ich wünsche allen ein schönes Wochenende!

Euer Norbert Stoll

 


 

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