03.07.2021
Bericht aus dem Gemeinderat zur Sitzung vom 02.07.2021

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Marktgemeinderates Uehlfeld. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Marktgemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

UEHLFELD. Die Sitzung begann diesmal bereits um 19:00 Uhr mit einer vorangehenden nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses. Die Gemeinderatssitzung begann dann pünktlich um 19:30 Uhr.

1. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde einstimmig genehmigt.

 

2. Bekanntmachungen aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung

Im Rahmen des Rathausumbaus wurde die Vergabe der Nachtragsbeauftragung Nr. 5 (Schlosserarbeiten) in Höhe von 11.413 € beschlossen.

Im Rahmen der Dorferneuerung Demantsfürth 2 wurde die Vergabe „Auftrag zur Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen“ in Höhe von 12.837 € beschlossen.

Für das Dorfgemeinschaftshaus Tragelhöchstädt wurde die Vergabe „Möblierung“ in Höhe von 12.030 € beschlossen.

 

3. Vorstellung des Ferienprogramms 2021 durch die Jugendbeauftragte

Unsere Jugendbeauftragte Nicole Berger-Gröning musste leider die Teilnahme an der Sitzung absagen. Es wurde jedoch berichtet, dass die Anmeldungen für das Ferienprogramm nach und nach eingehen. Es sind aber fast überall noch Plätze frei, also nutzen Sie bitte die Anmeldemöglichkeiten auf der Homepage der Gemeinde. Ich empfehle außerdem die Informationen über den Jugendtreff, der richtig schön geworden ist. Wie im Amtsblatt angekündigt, findet die Eröffnung des Jugendtreffs am 6. Juli statt.

 

Bauanträge

Auf der Tagesordnung standen drei Bauanträge, welche im Bauausschuss vorbesprochen wurden. Die Behandlung der Anträge verlief deshalb recht flott.

4. Verlängerung Bauantrag Teilabbruch, Neubau und Sanierung des Schlosses in Uehlfeld

Der Verlängerung wurde einstimmig zugestimmt.

5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung in Uehlfeld (Parkstraße)

Dem Bauantrag wurde nun einstimmig zugestimmt, nachdem hierzu bereits eine Voranfrage genehmigt worden ist und diese auch vom Landratsamt positiv beschieden wurde.

6. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Uehlfeld, Baugebiet Gänsweiher

Dem Bauantrag wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.

 

7. Beteiligung der Gemeinde zur Einbeziehungssatzung „Forst Südwest“ der Gemeinde Gerhardshofen

Im Ortskern von Forst wird nachverdichtet, was ja immer positiv ist. Natürlich hatten wir auch hierzu keine Einwände.

 

8. Beschlussfassung zum kaufmännischen Jahresabschluss 2019 – Wasserversorgung

Zu diesem TOP hätte ich wieder ein paar Fragen gehabt, leider war aber niemand aus der Kämmerei anwesend. Ich gehe natürlich davon aus, dass der Jahresabschluss in Ordnung ist – zumal er ja vom Kommunalen Prüfungsverband erstellt worden ist. Und da außerdem die Zahlen ohnehin bereits feststehen, wurde der Jahresabschluss 2019 auch einstimmig festgestellt.

Vom Bürgermeister wurde mir aber zugesagt, dass ich meine Fragen gerne an die hierfür zuständigen Sachbearbeiter in der Kämmerei stellen darf. Das mach ich natürlich auch, weil ich ja neugierig bin…

 

9. Kurzbericht zum aktuellen Rathausumbau

Die Fassadenarbeiten sind größtenteils - Flachdach, Blitzschutz, Fensterbänke im Keller und die Kernbohrungen für die Elektroinstallation sind komplett fertiggestellt.

Das Gerüst wurde abgebaut. Die Abdichtung der Kellerwände beginnt ab Montag. Wenn diese fertig sind, geht es mit den Außenanlagen weiter.

Innen finden momentan die ganzen Kabelarbeiten für Strom und EDV statt, außerdem werden die Decken montiert und gespachtelt.

 

10. Bestätigung der neuen Feuerwehr-Kommandanten im Gemeindeteil Peppenhöchstädt

Die durchgeführten Wahlen ergaben als 1. Kommandanten Herrn Dieter Stoll und als 2. Kommandanten Herrn Johannes Wieland. Herzlichen Glückwunsch an beide!

Die erforderliche Bestätigung der Wahl durch den Gemeinderat erfolgte natürlich einstimmig.

 

11. Sonstiges vom Bürgermeister

Am Gebäude der ehemaligen Metzgerei Rößner gehen derzeit die Fassadenarbeiten weiter. Dabei wird auch das Schaufenster zurückgebaut.

Neben dem Lottoladen ist es vorgesehen, einen Kontoauszugsdrucker der Sparkasse zu installieren.

Für die Nachverdichtung „Uehlfeld Mitte“ ist von der Regierung von Mittelfranken ein weiterer beantragter Zuschuss in Höhe von 206.400 Euro eingegangen.

Am 20.07.2021 findet eine nicht öffentliche Sitzung des Umweltausschusses statt.

 

12. Wünsche und Anfragen der Gemeinderäte

Dazu gab es diesmal keine Wortmeldungen.

 

13. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

Grüngutcontainer am Rathaus

In der letzten öffentlichen Sitzung stand ja die Auswahl des Platzes des Grüngutcontainers am Rathaus auf der Tagesordnung. Dabei wurde festgelegt, dass dieser künftig weiter vorne (Richtung Rosenhofstraße) stehen soll.

Eine Anliegerin brachte hiergegen nun ihre Bedenken in Bezug auf Lärm- und Geruchsbelästigung vor, da zudem dort auch wieder die Glascontainer vorgesehen sind.

Es war oder ist natürlich immer schwierig, in einer solchen Angelegenheit eine Lösung zu finden, die es allen Recht macht. Einerseits wird gewünscht, dass die Container zentral im Siedlungsbereich stehen, andererseits darf aber niemand davon belästigt werden.

Die vorgebrachten Einwände sind für mich natürlich absolut verständlich, allerdings fällt mir leider auch kein alternativer Standort im Siedlungsgebiet ein, bei dem keine Belästigungen zu erwarten wären. Fall also jemand hierzu eine Idee hat, immer her damit!

In Kürze findet jedenfalls hierzu eine Besprechung mit dem Landratsamt statt, da sich die Anwohnerin auch an dieses gewandt hat. Dieses Ergebnis gilt es also zunächst abzuwarten.

Hochwasserschutz

Ein Bürger fragte nach, ob es Planungen der Gemeinde im Hinblick auf den Hochwasserschutz gebe. Der Bürgermeister antwortete, dass es seit dem Oder-Hochwasser 2011 eigentlich regelmäßig Planungen hierzu gibt. Wie so oft ist aber auch hier die Umsetzung wegen der immensen Kosten problematisch. Erst kürzlich fand dazu eine Besprechung im Wasserwirtschaftsamt statt, an der auch die beiden Feuerwehrkommandanten teilgenommen haben. Als Hauptproblem wird dabei die neue Brücke bei Demantsfürth wegen deren ungünstigen Anstellwinkel gesehen, zudem sollte das Teilstück der B470 zwischen dieser Brücke und dem Ortseingang erhöht werden, um eine "Dammwirkung" zu erreichen.

 

Das war's auch schon für diesmal.

Um 20:30 Uhr war der öffentliche Teil dann nämlich auch schon beendet. Der nicht öffentliche Teil ging diesmal bis 22:50 Uhr. Die Nachsitzung noch viel länger…

Ich wünsche euch wie immer ein schönes Wochenende, bleibt gesund!

Euer Norbert Stoll

 


 

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